Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das große Ve…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zum Öffentlichen Gesundheitsdienst damit, dass Thüringen bislang als letztes Bundesland ohne eigene gesetzliche Grundlage ist und noch mit einer Verordnung von 1990 arbeitet. Zippel weist den Vorwurf der Eile zurück, weil die Anhörung über den Sommer der effizienten Vorbereitung dient und keine Entscheidungen erzwungen werden. Kritisiert wird, dass frühere Regierungen das Vorhaben scheitern ließen, da die Unterstützung fehlte. Der Entwurf sei pragmatisch, finanziell gedeckt und schaffe klare Verantwortlichkeiten, damit Beschäftigte Rechtssicherheit erhalten und Bürgerinnen und Bürger verlässliche Untersuchungen bekommen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.