Redebeitrag
Zippel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das große Ve…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zum Öffentlichen Gesundheitsdienst damit, dass Thüringen bislang als letztes Bundesland ohne eigene gesetzliche Grundlage ist und noch mit einer Verordnung von 1990 arbeitet. Zippel weist den Vorwurf der Eile zurück, weil die Anhörung über den Sommer der effizienten Vorbereitung dient und keine Entscheidungen erzwungen werden. Kritisiert wird, dass frühere Regierungen das Vorhaben scheitern ließen, da die Unterstützung fehlte. Der Entwurf sei pragmatisch, finanziell gedeckt und schaffe klare Verantwortlichkeiten, damit Beschäftigte Rechtssicherheit erhalten und Bürgerinnen und Bürger verlässliche Untersuchungen bekommen.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Gesetzentwurf
- Anhörung
- Rechtssicherheit
- Verordnung von 1990
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.