Redebeitrag
Lauerwald
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Vielen Dank für die Zwischenfrage Frau Kollegin Dr. Urban. Ist Ihnen erinnerlich…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD-Fraktion richtet eine Zwischenfrage an die Kollegin Dr. Urban und möchte in Erfahrung bringen, ob dieser bekannt ist, dass ihre Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode, vermutlich 2019 oder spätestens 2020, einen Gesetzentwurf zum Öffentlichen Gesundheitsdienst eingebracht hatte. Mit dieser Initiative sollte der ÖGD gestärkt werden, weil die Fraktion Handlungsbedarf sah. Der Beitrag dient somit der Erinnerung an eine frühere parlamentarische Initiative und der Rückversicherung, ob die Angesprochene davon Kenntnis hat. Kritisiert wird indirekt, dass dieses Engagement möglicherweise nicht mehr präsent ist. Die Rede fordert keine neue Maßnahme, sondern verweist auf bereits unternommene Schritte.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Gesetzentwurf
- Legislaturperiode
- Zwischenfrage
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.