Redebeitrag

Urban

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Ich würde gern erst mal reden, weil ich noch nicht mal zu meiner eigentlichen Re…

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Richtlinie in Teilen gut sei, aber aus den 80er- und frühen 90er-Jahren stamme, als das Fax als neueste Technik galt. Da sich die Zeiten geändert haben, sei es notwendig, digital zu denken, auch beim Datenschutz. Deshalb brauche es einen neuen Aufschlag, um die veralteten Bedingungen zu überwinden. Der Beitrag begründet die Modernisierung damit, dass die damaligen Gegebenheiten überholt sind und heutige Anforderungen an Digitalisierung und Datenschutz nicht mehr erfüllt werden. Indem die Rede die veraltete Grundlage benennt, fordert sie eine zeitgemäße Überarbeitung, damit die Richtlinie den aktuellen Standards entspricht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.