Redebeitrag
Urban
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, ich habe leider nicht so vi…
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt den Gesetzentwurf zum Öffentlichen Gesundheitsdienst gegen Vorwürfe der AfD, der ÖGD schränke Grundrechte ein und verletze den Datenschutz. Kritisiert wird diese Polemik, weil sie den ÖGD infrage stellt, statt ihn weiterzuentwickeln. Der Ausschuss wollte den Entwurf über die Sommerpause allen Akteuren zur Verfügung stellen, damit diese sich vorbereiten können. Da frühere Anläufe in der letzten Legislatur scheiterten, drängt der Beitrag auf eine zügige, aber gründliche Verabschiedung, weil die bestehende DDR-Richtlinie dringend ersetzt werden muss.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Gesetzgebungsverfahren
- Datenschutz
- Grundrechtseingriffe
- Sommerpause
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.