Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Vielen Dank. Sie haben eben das Spannungsfeld deutlich gemacht, haben sich unter…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken fragt den Staatssekretär, ob sich das Finanzministerium innerhalb der Landesregierung für eine Debatte über die Unterstützung der Wiedereinführung der Vermögenssteuer auf Bundesebene stark machen wird. Zuvor hatte der Angesprochene Sympathien für eine Annäherung an die Frage erkennen lassen, aber auch auf ungeklärte Spannungsgegensätze in der Landesregierung hingewiesen. Der Beitrag fordert somit eine klare Positionierung des Ministeriums, damit Thüringen eine bundesweite Initiative zur Vermögensbesteuerung unterstützen kann. Kritisiert wird die bisher fehlende interne Abstimmung, weshalb die Rednerin eine Diskussion innerhalb der Regierung anmahnt, um das Spannungsfeld aufzulösen und eine einheitliche Haltung zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Vermögenssteuer
- Wiedereinführung
- Landesregierung
- Finanzministerium
- Bundesebene
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.