Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tr…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der von der Linken geforderten Vermögensteuer und lehnt diese klar ab, weil sie auf unsicheren Modellrechnungen beruhe und gebundenes Betriebsvermögen statt liquider Mittel treffe. Kritisiert wird, dass Bewertung und Vollzug administrativ kaum leistbar seien und die erwarteten Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro für Thüringen nicht gesichert seien. Stattdessen fordert die Rednerin mehr wirtschaftliche Kraft durch Gründungen, Eigentumsbildung und Investitionen, damit Kommunen verlässlich planen können. Der Änderungsantrag soll deshalb an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.