Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tr…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der von der Linken geforderten Vermögensteuer und lehnt diese klar ab, weil sie auf unsicheren Modellrechnungen beruhe und gebundenes Betriebsvermögen statt liquider Mittel treffe. Kritisiert wird, dass Bewertung und Vollzug administrativ kaum leistbar seien und die erwarteten Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro für Thüringen nicht gesichert seien. Stattdessen fordert die Rednerin mehr wirtschaftliche Kraft durch Gründungen, Eigentumsbildung und Investitionen, damit Kommunen verlässlich planen können. Der Änderungsantrag soll deshalb an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen werden.
Kernaussagen
- Vermögensteuer
- Betriebsvermögen
- Steueraufkommen
- Kommunalfinanzen
- Steuervollzug
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.