Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschaue…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Linken zur Vermögensbesteuerung, wobei die Rednerin die ungleiche Vermögensverteilung anerkennt und eine politische Debatte darüber für notwendig hält. Kritisiert wird jedoch, dass die konkreten Steuersätze und Schwellenwerte nicht durch die wissenschaftliche Grundlage des DIW gedeckt seien, weil die Aufkommenswirkungen wegen möglicher Anpassungsreaktionen unsicher sind. Deshalb zielt ein Änderungsantrag der Brombeerkoalition darauf, diese Festlegungen zu streichen, damit der Antrag auf belastbare Aussagen reduziert und zustimmungsfähig wird. Betont wird, dass Steuerpolitik Investitionen und Beschäftigung nicht gefährden sowie verfassungsfest und praktikabel sein muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.