Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Abicht, Jan; 70 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode - 48. Sitzung - 25.06.2026 (M…

Zusammenfassung

Die Sitzung setzt nach der Mittagspause mit dem Tagesordnungspunkt zur Stärkung der Einnahmebasis von Ländern und Kommunen durch Reaktivierung der Vermögensteuer fort, zu dem die Fraktion Die Linke einen Antrag eingebracht hat. Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BSW und SPD vor, der im Plenarsaal verteilt wurde. Da Änderungsanträge zu selbstständigen Vorlagen ohne Gesetzentwurf gemäß der Geschäftsordnung nur mit Zustimmung der Antragstellerin zulässig sind, fragt die Vizepräsidentin die Fraktion Die Linke, ob sie der Einbringung des Änderungsantrags zustimmt. Zuvor war eine namentliche Abstimmung mit 31 Ja- und 50 Neinstimmen abgeschlossen und ein Antrag abgelehnt worden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.