Redebeitrag

Bausewein

Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Entwurf des Zweiten Gemeindeneugliederungsgesetzes 2026 mit demografischem Wandel, Fachkräftemangel und knappen Finanzen, weshalb acht Gemeinden durch Fusionen gestärkt werden sollen. Bausewein verweist auf über 300 fusionierte Gemeinden seit 2017 und das auslaufende Fördergesetz, damit Anreize und Planungssicherheit erhalten bleiben. Der Redner fordert finanzielle Unterstützung und Entschuldungshilfen von rund 14 Millionen Euro, weil nur so leistungsfähige Verwaltungsstrukturen und kommunale Selbstverwaltung dauerhaft gesichert werden könnten. Zudem betont der Beitrag, dass das Land die Gemeinden unterstützen, ihnen Aufgaben aber nicht abnehmen könne.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.