Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Es ist schön, was Sie alles werden. Die Frage ist aber: Ist Ihnen bewusst, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Urbach (CDU) kritisiert, dass verschiedene Steuertöpfe ineinander geworfen worden seien, und fragt, ob dies den Verantwortlichen bewusst sei. Zentral ist der Hinweis, dass der Thüringer Landtag für die Umsetzung dieser steuerlichen Maßnahmen grundsätzlich nicht zuständig ist. Deshalb könnten die angesprochenen Vorhaben dort nicht realisiert werden. Die Rede begründet ihre Ablehnung mit der fehlenden Gesetzgebungskompetenz des Landes und mahnt, die Zuständigkeiten zu beachten. Beifall von der CDU-Fraktion bestätigt diese Position. Damit wird die Vereinbarkeit von Steuerpolitik und föderaler Zuständigkeitsordnung als Problem benannt, weil die Vermischung von Steuertöpfen ohne Länderkompetenz zu Undurchführbarkeit führt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.