Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, nachdem ich persön…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung als Ergebnis jahrzehntelanger Ausblutung der Kommunen. Thrum argumentiert, dass die Regelung, wonach Gemeinden unter 3.000 Einwohnern nur ehrenamtliche Bürgermeister stellen dürfen, die kommunale Selbstverwaltung schwäche, weil sich kaum noch geeignete Personen finden. Deshalb fordert der Beitrag, wie in Bayern hauptamtliche Bürgermeister auch für kleinere Kommunen zu ermöglichen. Zudem wird bemängelt, dass Fusionen keine solide Finanzpolitik ersetzen, da den Gemeinden immer mehr Aufgaben und Bürokratie auferlegt werden, während das Geld schwindet. Stattdessen soll der Gemeindeanteil an Umsatz- und Einkommensteuer erhöht werden, damit Steuergelder vor Ort für Bürgerprojekte statt für unnütze Stellen eingesetzt werden.
Kernaussagen
- Kommunale Selbstverwaltung
- Ehrenamtliche Bürgermeister
- Gemeindefusionen
- Gemeindeanteil an Steuern
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.