Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, sehr geeh…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Neugliederungsgesetz für Gemeindefusionen in Thüringen, das auf einem Ende des Jahres auslaufenden Gesetz basiert. Weil kleine Gemeinden mit kaum mehr als 200 Einwohnern kaum Personal für Kernaufgaben wie Haushalt und Bauhof aufbringen können, sollen sich Kommunen zusammenschließen, um Ressourcen zu bündeln und die Daseinsvorsorge für Kindergärten, Schwimmbäder und Feuerwehrtechnik zu sichern. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen wie Wichmar, Gefell, Hirschberg, Lehnstedt, Mellingen und Vollersroda. Kritisiert wird die Sorge um längere Wege, da Digitalisierung entgegenwirke. Betont wird, dass Fusionen auf freier Entscheidung beruhen und lokale Identität erhalten bleibt, damit ländliche Räume lebenswert bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.