Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Kolleg…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU begründet in erster Lesung die gesetzliche Grundlage für mehrere freiwillige kommunale Fusionen in Thüringen, darunter Dornburg, Camburg, Wichmar, Vollersroda, Mellingen, Lehnstedt, Gefell und Hirschberg. Kritisiert wird, dass die Opposition Probleme benenne, aber keine Lösungen zur kommunalen Neugliederung vorlege. Der Beitrag verweist auf das bis Jahresende geltende Gemeindeneugliederungsfinanzhilfegesetz von 2017, damit Kommunen Anträge stellen konnten. Die 13,1 Millionen Euro Förderung sollen den aufnehmenden Gemeinden den Neustart erleichtern, weil kleine Gemeinden finanziell und personell überfordert sind. Der Redner wirbt für konstruktive Begleitung in den Ausschüssen.
Kernaussagen
- Gemeindeneugliederung
- Freiwillige Fusionen
- Gemeindeneugliederungsfinanzhilfegesetz
- Finanzhilfen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.