Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer in nah und fern,…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass der eigene Gesetzentwurf nicht wie üblich an die Ausschüsse überwiesen, sondern pauschal abgelehnt wurde, weil angeblich kein Regelungsbedarf bestehe. Dadurch sei eine inhaltliche Diskussion mit möglichen Änderungen, etwa zugunsten der Freiwilligkeit oder Selbstverwaltung der Universitäten, verhindert worden. Zudem wird argumentiert, dass derselbe bürokratische Aufwand bestehe, unabhängig davon, ob Hochschulen selbstbestimmt handeln. Der Beitrag begründet dies mit Zahlen des Statistischen Bundesamtes und behauptet, die AfD wirke, da ähnliche Themen später erneut aufgegriffen würden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.