Redebeitrag

Geibert

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch diese…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD, der ausländischen Studierenden in Thüringen Studiengebühren von 5.000 Euro pro Semester auferlegen will. Geibert begründet die Ablehnung damit, dass die von der AfD angeführten Kosten von bis zu 134.000 Euro pro Student jeder Grundlage entbehrten und die Internationalisierung der Hochschulen vielmehr einen wirtschaftlichen Gewinn darstelle, da ausländische Absolventen über Steuern und Abgaben die Ausbildungskosten bereits nach wenigen Jahren deckten. Zudem wird auf die Bedeutung der Hochschule für Musik Weimar und die Gefahr verwiesen, dass die Gebühren ausländische Studierende abschreckten und die Wahlfreiheit der Hochschulen einschränkten, weshalb der Entwurf als Bürokratie und Abschreckungspolitik abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.