Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten lehnt den AfD-Gesetzentwurf zu Studiengebühren für internationale Studierende ab, weil dieser auf unsauberen Daten beruhe und nur eine Teilgruppe betreffe, da viele Betroffene an privaten Hochschulen oder aus EU-Staaten kämen. Kritisiert wird, dass der Entwurf Bürokratie statt Einnahmen schaffe und als Einstieg in eine allgemeine Gebührenlogik diene, weshalb die SPD ihn ablehnt. Stattdessen fordert der Beitrag bessere Betreuung, Sprachförderung und Bleibeperspektiven, damit Fachkräfte in Thüringen bleiben, indem Zugehörigkeit und berufliche Perspektiven gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.