Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, ich wil…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der geplanten Streichung der Zivilklausel im Thüringer Hochschulgesetz. Kritisiert wird, dass diese Vorschrift lediglich ein ideologisches Konstrukt ohne praktische Wirkung sei, während die grundgesetzlichen Grundlagen und die Eigenverantwortung der Hochschulen ausreichend Schutz böten. Der Beitrag begründet die Streichung damit, dass unnötige Gesetzestexte entfernt werden sollen, und fordert zugleich, dass staatlich geförderte Vereine sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen müssen. Damit wird ein doppeltes Maß bei der Behandlung des linken zivilen Komplexes angeprangert, weil dieser ohne vergleichbare Verpflichtung agieren dürfe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.