Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, ich wil…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der geplanten Streichung der Zivilklausel im Thüringer Hochschulgesetz. Kritisiert wird, dass diese Vorschrift lediglich ein ideologisches Konstrukt ohne praktische Wirkung sei, während die grundgesetzlichen Grundlagen und die Eigenverantwortung der Hochschulen ausreichend Schutz böten. Der Beitrag begründet die Streichung damit, dass unnötige Gesetzestexte entfernt werden sollen, und fordert zugleich, dass staatlich geförderte Vereine sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen müssen. Damit wird ein doppeltes Maß bei der Behandlung des linken zivilen Komplexes angeprangert, weil dieser ohne vergleichbare Verpflichtung agieren dürfe.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Hochschulgesetz
- Eigenverantwortung der Hochschulen
- Freiheitliche demokratische Grundordnung
- Vereinsförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.