Redebeitrag
Hoffmeister
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribü…
Zusammenfassung
Die Rednerin lehnt den AfD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Zivilklausel an Thüringer Hochschulen entschieden ab, weil diese Klausel keine Forschungsrichtung vorschreibe, sondern die Hochschulen lediglich zu ethischer Selbstverantwortung verpflichte. Kritisiert wird das AfD-Argument, Dual-Use-Technologien rechtfertigten eine Streichung, denn daraus folge ein umso sorgfältigerer Umgang mit Forschung. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der friedenspolitischen Position, der Stärke ziviler Forschung und dem fehlenden Nachweis eines Standortnachteils. Daher wird die Wissenschaftsfreiheit nicht eingeschränkt, sondern mit gesellschaftlicher Verantwortung verbunden, damit Hochschulen ihre ethische Verantwortung wahrnehmen.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Wissenschaftsfreiheit
- Dual-Use-Forschung
- Hochschulgesetz
- Friedenspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.