Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribü…

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt den AfD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Zivilklausel an Thüringer Hochschulen entschieden ab, weil diese Klausel keine Forschungsrichtung vorschreibe, sondern die Hochschulen lediglich zu ethischer Selbstverantwortung verpflichte. Kritisiert wird das AfD-Argument, Dual-Use-Technologien rechtfertigten eine Streichung, denn daraus folge ein umso sorgfältigerer Umgang mit Forschung. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der friedenspolitischen Position, der Stärke ziviler Forschung und dem fehlenden Nachweis eines Standortnachteils. Daher wird die Wissenschaftsfreiheit nicht eingeschränkt, sondern mit gesellschaftlicher Verantwortung verbunden, damit Hochschulen ihre ethische Verantwortung wahrnehmen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.