Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestr…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Streichung der Zivilklausel an Thüringer Hochschulen, weil damit wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung ohne ethische Kontrolle ermöglicht würde. Schaft wirft der AfD vor, sich als Friedenspartei zu inszenieren, obwohl sie Rüstungsansiedlungen unterstützt und Wissenschaftsfreiheit einschränken will. Der Beitrag begründet, dass die 2018 verankerte Transparenzpflicht und die Selbstverpflichtung der Hochschulen erhalten bleiben müssen, damit öffentliche Gelder verantwortungsvoll eingesetzt werden. Kritisiert wird zudem, dass Aufrüstung priorisiert wird, während Investitionen in Bildung, Soziales und Infrastruktur begrenzt bleiben. Deshalb lehnt die Rednerin den Entwurf ab.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.