Redebeitrag
Geibert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, der hier vo…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zu Zivilklauseln an Hochschulen und dessen Ablehnung durch die CDU. Kritisiert wird, dass die bestehende Praxis mit Ethikräten und Kommissionen gut funktioniere und kaum Reibung erzeuge, weshalb der Entwurf eine Lösung für ein nicht existierendes Problem darstelle. Zudem wird der AfD widersprüchliches Handeln vorgeworfen, da sie einerseits Wissenschaftsfreiheit beschwöre, andererseits Studiengänge verbieten oder vorschreiben wolle. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass echte Debatten über Sicherheit und militärische Forschung nötig seien, nicht aber Symbolpolitik, und die Wissenschaftsfreiheit erst durch die AfD gefährdet wäre.
Kernaussagen
- Zivilklauseln
- Wissenschaftsfreiheit
- Dual-Use-Forschung
- Ethikräte
- Hochschulselbstverwaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.