Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Koll…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem AfD-Gesetzentwurf, der die Zivilklausel im Thüringer Hochschulgesetz streichen will. Kritisiert wird, dass die AfD Wissenschaftsfreiheit als Regellosigkeit missversteht, indem sie bewährte Verfahren der Selbstverantwortung beseitigen möchte. Der Beitrag begründet, dass Dual-Use-Forschung wegen ihrer Missbrauchsrisiken ethische Beratung, Transparenz und Selbstregulierung braucht, wie DFG und Leopoldina betonen. Verteidigt wird die geltende Regelung als Ausdruck verantwortungsvoller Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie. Deshalb lehnt die SPD den Entwurf ab, weil er Verantwortung aus dem Gesetz streicht und Wissenschaft nach politischer Sympathie sortieren würde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.