Redebeitrag
Schaumann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste! Di…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die gesetzliche Pflicht, in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern kommunale Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen, weil dadurch Männer von der Aufgabe ausgeschlossen und die verfassungsgarantierte kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt würden. Düben-Schaumann begründet den Gesetzentwurf damit, dass angesichts knapper Haushalte, steigender Bürokratie und wachsender Vorgaben die Städte und Gemeinden selbst über ihre Verwaltungsstruktur entscheiden können sollen. Zudem wird der finanzielle Aufwand von 2,5 bis 4 Millionen Euro sowie ideologisch motivierte Einzelfälle kritisiert. Der Beitrag fordert, die Bestellpflicht abzuschaffen, ohne Gleichberechtigung oder Förderauftrag infrage zu stellen, und wirbt um Zustimmung.
Kernaussagen
- kommunale Gleichstellungsbeauftragte
- kommunale Selbstverwaltung
- Bürokratieabbau
- Verwaltungsstruktur
- Gleichberechtigung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.