Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Ein Mehr an Freiheit geht häufig einher mit einem Weniger an Sicherheit. Sehr ge…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Gesetzentwurf, der die Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten in Thüringen freiwillig stellen will, weil dadurch ein Flickenteppich in den Kommunen entstünde und die verfassungsrechtliche Pflicht zur tatsächlichen Gleichstellung verletzt würde. Quasebarth bemängelt fehlende Einsparprognosen und warnt, dass der Abbau von Gleichstellung Fachkräfte, Familien und Teilhabe teuer zu stehen käme. Deshalb lehnt die Koalition eine Ausschussüberweisung ab, denn Gleichstellung sei keine beliebige Ausgabe, sondern eine vornehme Pflicht, die Verlässlichkeit vor Beliebigkeit stelle.
Kernaussagen
- Gleichstellungsbeauftragte
- Verfassungsrechtliche Gleichstellungspflicht
- Kommunale Haushaltsentlastung
- Flickenteppich
- Ausschussüberweisung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.