Redebeitrag
Schaumann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, we…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die starre Vorgabe der Thüringer Kommunalordnung, wonach Gemeinden über 20.000 Einwohner zwingend eine Gleichstellungsbeauftragte und eine Stellvertreterin bestellen müssen. Düben-Schaumann begründet dies mit der verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Organisationsfreiheit, weil der Landesgesetzgeber zwar Ziele vorgeben, aber keine bestimmte Verwaltungsstruktur vorschreiben dürfe. Der Gesetzentwurf hebt deshalb die Bestellungspflicht auf, ohne das Gleichstellungsziel einzuschränken. Künftig sollen die Kommunen selbst entscheiden, wie sie die Aufgabe umsetzen, indem sie eigenständige oder integrierte Lösungen wählen. Damit sollen Selbstverwaltung gestärkt und knappe personelle wie finanzielle Ressourcen flexibler genutzt werden, da eine große Stadtverwaltung anders funktioniert als eine kleine Landgemeinde.
Kernaussagen
- Gleichstellungsbeauftragte
- Kommunale Selbstverwaltung
- Organisationsfreiheit
- Thüringer Kommunalordnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.