Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es war ganz i…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert das GKV-Stabilisierungsgesetz, weil es drastische Verschlechterungen in der Versorgung erzeuge, etwa bei Apotheken, Zahnärzten und Krankenhäusern, obwohl es Einsparungen von 17 bis 19 Milliarden Euro erbringe, die eine Beitragssteigerung verhinderten. Deshalb müsse abgewogen werden, wie das Einsparziel ohne Leistungskürzungen erreicht werden könne. Thüringen habe im Bundesrat einen leitenden Änderungsantrag eingebracht, doch das Einspruchsgesetz biete nur Einspruch oder Vermittlungsausschuss. Kritisiert wird, dass die Debatte eher grundsätzliche Systemfragen betreffe, weshalb langfristig Prävention und versicherungsfremde Leistungen zu klären seien, damit Beiträge nicht weiter explodieren.
Kernaussagen
- GKV-Stabilisierungsgesetz
- Beitragsentwicklung
- Krankenhausversorgung
- Bundesrat
- versicherungsfremde Leistungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.