Redebeitrag

Schenk

Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es war ganz i…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert das GKV-Stabilisierungsgesetz, weil es drastische Verschlechterungen in der Versorgung erzeuge, etwa bei Apotheken, Zahnärzten und Krankenhäusern, obwohl es Einsparungen von 17 bis 19 Milliarden Euro erbringe, die eine Beitragssteigerung verhinderten. Deshalb müsse abgewogen werden, wie das Einsparziel ohne Leistungskürzungen erreicht werden könne. Thüringen habe im Bundesrat einen leitenden Änderungsantrag eingebracht, doch das Einspruchsgesetz biete nur Einspruch oder Vermittlungsausschuss. Kritisiert wird, dass die Debatte eher grundsätzliche Systemfragen betreffe, weshalb langfristig Prävention und versicherungsfremde Leistungen zu klären seien, damit Beiträge nicht weiter explodieren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.