Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer am Livestr…

Zusammenfassung

Die BSW-Fraktion wies den Antrag der Linken zurück, da der geforderte Verfahrensschritt im Bundesrat bereits abgeschlossen sei, was die Maßnahme wirkungslos mache. Trotz der Anerkennung des realen finanziellen Drucks in der GKV betont die Rednerin, dass Reformen nicht einseitig auf Versicherten und Leistungserbringern lasten dürfen. Stattdessen müsse eine nachhaltige Finanzierung gesichert werden, wobei versicherungsfremde Leistungen in den Bundeshaushalt überführt werden sollten. Die Notwendigkeit struktureller Anpassungen und verantwortungsvollen Umgang mit Mitteln wird hervorgehoben, da eine pauschale Ablehnung jeglicher Reform die Modernisierung des Gesundheitswesens gefährde. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.