Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete und liebe Zuschauer! Wer die Ge…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert das Spargesetz der Bundesregierung zur Gesundheitsversorgung, weil es höhere Zuzahlungen, Druck auf Kliniken und eine Deckelung der Versorgung mit sich bringe und die Rechnung am Ende bei Versicherten, Patienten und Pflegekräften ablade. Besonders Thüringen sei wegen seiner älteren und ländlichen Struktur betroffen, weshalb die Landesregierung im Bundesrat dagegen kämpfen solle. Zwar wird die Kritik der Linken am Gesetz teilweise geteilt, doch deren Bürgerversicherung wird als Zentralisierungstraum abgelehnt. Stattdessen fordert der Beitrag, gesamtstaatliche Aufgaben aus Steuermitteln zu finanzieren, Bürokratie abzubauen und die Versorgung in der Fläche zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.