Redebeitrag

Kummer

Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie, dass ich zuer…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Thüringer Klimagesetz und der geplanten Ablösung durch ein Energiegesetz, weil die bisherigen Vorgaben zur Emissionsminderung und zur klimaneutralen Landesverwaltung nicht mit einem realistischen Umsetzungsfahrplan unterlegt worden seien. Kritisiert wird, dass in der vergangenen Wahlperiode der Ausbau erneuerbarer Energien kaum vorangekommen und die Klimaschutzstrategie nicht weiterverfolgt worden sei, weshalb die Ziele bis 2040 nicht mehr erreichbar seien. Deshalb sollen künftig keine über Bundes- und EU-Recht hinausgehenden Verpflichtungen eingegangen werden, indem Kommunen stärker als Akteure der Energiewende befähigt werden und der Gesetzentwurf noch im Sommer vorgelegt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.