Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Frau Präsidentin, den Hinweis, dass Ihr Klimaschutz das Gegenteil von Umweltschu…
Zusammenfassung
Kritisiert wird in dem Beitrag das Klimagesetz der Landesregierung, weil es nach über zehn Jahren keine belastbaren Daten über seine Auswirkungen liefere und deshalb vor allem Symbolkraft besitze. Hoffmann wirft CDU und Koalitionsvertretern vor, das Gesetz einst mitbeschlossen und verteidigt zu haben, nun aber dagegen zu reden, was die geringe Überzeugung offenlege. Auch der CDU wird ein ständiges Mäandern vorgehalten, da sie sowohl gegen das Gesetz als auch gegen dessen Aufhebung gestimmt habe. Der Beitrag begründet damit die Forderung, die Strategie zu überdenken, statt weiter auf Symbolpolitik zu setzen.
Kernaussagen
- Klimagesetz
- Symbolpolitik
- Evaluierung
- Strategiewechsel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.