Redebeitrag
Zippel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetzen…
Zusammenfassung
Der Gesetzentwurf wurde am 18. März eingebracht und am 26. März erstmals beraten, weshalb er an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen wurde. Dort fanden eine mündliche Anhörung am 4. Mai sowie Änderungsanträge der Regierung und der Fraktion Die Linke statt. Der Beitrag erläutert zentrale Änderungen: Der befristete Landeszuschuss nach § 25a wird für 2026 und 2027 gewährt, die Umnutzungsprämie entfällt, Sprachförderung wird expliziter gefordert, und Elternbeiträge können stundenweise oder nach Stundenkorridoren vereinbart werden. Am 12. Juni wurde die Anhörung ausgewertet und eine Beschlussempfehlung mit Annahme der Änderungsanträge gefasst, sodass das Gesetz heute im Landtag besprochen wird.
Kernaussagen
- Landeszuschuss
- Umnutzungsprämie
- Sprachförderung
- Elternbeiträge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.