Redebeitrag

Maier

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir be…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der zweiten Lesung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes, das gezielte Anpassungen im Schulbereich vorsieht. Weil die Interessen der Beschäftigten im Schulbereich und im nachgeordneten Bereich sehr vielfältig sind, wird die Grundlage für zwei Hauptpersonalräte geschaffen, damit alle Anliegen mit der nötigen Qualität bearbeitet werden können. Auf eine vorgezogene Neuwahl wird verzichtet, um zusätzlichen organisatorischen Aufwand zu vermeiden und Kontinuität in der Arbeit der Personalvertretung zu sichern. Zudem wird die Zusammensetzung der Bezirkspersonalräte an die Beschäftigtenzahlen angepasst. Der Redebeitrag begründet die maßvolle, praxisorientierte Regelung, die auf das Notwendige konzentriert ist und unnötige Eingriffe vermeidet, und bittet um Zustimmung, die einstimmig erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.