Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Berichterstatteri…

Zusammenfassung

Die Vorstellung der Änderung des Personalvertretungsgesetzes begründet sich darin, dass durch einen neuen Ministeriumszuschnitt die Bildung eines neuen Hauptpersonalrates notwendig wurde, welcher verschiedene zuvor getrennte Bereiche vereint. Die Herausforderung bestand insbesondere in der Integration des stark besetzten schulischen Sektors und der sorgfältigen Abwägung divergierender Interessen. Die Rednerin betont, dass die Betroffenen umfassend angehört wurden und ihre Änderungswünsche größtenteils berücksichtigt wurden, was sie als normalen parlamentarischen Prozess darstellt. Es wird daher die Annahme dieses fünften Gesetzes der Personalvertretungsänderung gefordert, da dies ein routinemäßiger Vorgang der parlamentarischen Arbeit sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.