Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Damen und Herren Abgeordnete, Sie wissen, ich suc…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Entwurf zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes und kündigt Zustimmung an, obwohl der Entwurf als wenig bedeutsam eingestuft wird. Kritisiert wird die Selbstdarstellung der Linken, ausschließlich die Beschäftigten zu vertreten. Dagegen wird angeführt, dass Gewerkschaften und Personalräte den Regierungsentwurf teils scharf ablehnen, weshalb die Behauptung, die Landesregierung handle im Sinne der Beschäftigten, nicht haltbar sei. Deshalb fordert der Beitrag mehr Demut und Selbstkritik bei den Regierungsfraktionen, damit die tatsächliche Interessenvertretung nicht verzerrt dargestellt wird und die parlamentarische Debatte ehrlich bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.