Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Genau. Danke. Der Ausgangspunkt des Gesetzentwurfs war die Neuordnung der Geschä…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Neuordnung der Geschäftsbereiche der Landesregierung und die künftige Bildung der Hauptpersonalräte im Bildungsbereich. Weil die schriftliche Anhörung erhebliche Kritik an einer zusätzlichen Sonderwahl 2026 ergab, etwa wegen Mehrkosten, Zuständigkeitsfragen und Organisationsaufwand, beschloss der Innenausschuss mehrere Änderungen. Dadurch bleiben die bisherigen Gremien bis zur regulären Neuwahl 2027 im Amt, Übergangsregeln sichern den Schulbereich ab, und die Sitzverteilung in den Bezirkspersonalräten wird angepasst, damit kleine Gruppen nicht überrepräsentiert sind. Der Beitrag begründet so die Annahme des Gesetzentwurfs in geänderter Fassung als rechtssicherer, praktikabler und anhörungsnäher.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.