Redebeitrag

Meißner

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Zustimmung der Landesregierung zu einem Gesetzentwurf, der die Ruhestandswelle in der Justiz abfedern soll, weil bis 2032 die Hälfte aller Richterinnen und Richter ausscheidet und dadurch Personalengpässe entstehen. Kritisiert wird, dass frühere Regierungen zu wenig eingestellt hätten. Der Beitrag verweist auf gestiegene Verfahrenszahlen und komplexere Ermittlungen, weshalb mehr Personal nötig sei. Damit Wissen erfahrener Kolleginnen und Kollegen erhalten bleibt, sollen diese länger im Amt bleiben und Proberichter unterstützen. Zudem wird die Besetzung des Richterwahlausschusses angemahnt, damit die Justiz arbeitsfähig bleibt und Nachwuchs nicht abwandert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.