Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Herr Kästner, Sie müssen – oder Sie sollten, das ist nur eine Anregung – viellei…

Zusammenfassung

In der Aussprache weist Schlösser (AfD) den Vorwurf zurück, die Fraktion habe eine Drucksache nicht rechtzeitig zur Kenntnis genommen, und begründet dies damit, dass das Schriftstück erst am 17. Juni eingepflegt worden sei und auch die Landtagsverwaltung es zuvor nicht habe finden können. Deshalb fordert der Beitrag mehr Vorsicht bei Unterstellungen. Zudem wird betont, dass das Amt des Verfassungsrichters stärker an das Demokratieprinzip gekoppelt werden müsse, während die eigene Rolle im Richter- und Staatsanwältewahlausschuss hervorgehoben wird. Abschließend beantragt die Rednerin die Überweisung an den Justizausschuss, damit das Anliegen im Fachgremium beraten wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.