Redebeitrag

Schard

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir viellei…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der CDU befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Stärkung der Arbeitsfähigkeit der Justiz durch eine befristete Weiterbeschäftigung von Richtern und Staatsanwälten bis zum 70. Lebensjahr, weil der demografische Wandel und der gleichzeitige Ruhestand einer homogenen Einstellungskohorte der 1990er-Jahre den Generationswechsel erschweren. Kritisiert wird die Darstellung der Vorredner zur Besetzung des Richterwahlausschusses und zu Verfassungsrichtern, da diese nicht vergleichbar seien. Der Beitrag begründet die Altersgrenze mit einem Urteil zu Anwaltsnotaren und verweist auf ähnliche Regelungen in Sachsen und Hessen, wodurch die Vereinbarkeit mit dem gesetzlichen Richter gewahrt bleibe. Ziel ist eine bessere Altersdurchmischung und Einarbeitung junger Kollegen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.