Redebeitrag
Kästner
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/47
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es ist immer so: Wenn man schon…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes, weil in den kommenden Jahren zahlreiche erfahrene Richterinnen und Richter altersbedingt ausscheiden und dadurch wertvolles Fachwissen sowie gewachsene Verfahrenskenntnisse verloren gehen. Deshalb soll die Altersgrenze auf freiwilliger Basis bis zur Vollendung des 70. Lebensjahres verlängert werden, befristet bis 2032, damit die Justiz verhandlungsfähig bleibt und Verfahren zügig bearbeitet werden. Kästner betont, dass die Regelung keine konkreten Personen betrifft und die richterliche Unabhängigkeit wahrt, da die Initiative von den Betroffenen selbst ausgeht. Kritisiert wird die verzögerte Beschlussfassung, wodurch das Anliegen unnötig in die Länge gezogen werde.
Kernaussagen
- Altersgrenze Richter
- Personalkontinuität Justiz
- Befristete Übergangsregelung
- Richterliche Unabhängigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.