Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir bringen heute als K…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für 2026 bis 2028, weil der Tarifabschluss der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die neuen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentation umzusetzen sind. Deshalb werden Grundgehälter, Familienzuschläge und Zulagen übertragen, eine Jahressonderzahlung sowie ein alimentativer Ergänzungszuschlag eingeführt und Nachzahlungen für 2025 sowie für Kläger früherer Jahre vorgesehen. Kritisiert wird die Ausgestaltung der Sonderzahlung und der Nachzahlungsregelung, während zugleich arbeitszeitrechtliche Änderungen und Anreize für längere Tätigkeit erfolgen, damit der öffentliche Dienst attraktiv bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.