Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Frau Ministerin, Sie haben eben die Schwierigkeiten, die Herausforderungen besch…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert von der Finanzministerin die Vorlage eines Nachtragshaushalts für 2026/2027, damit der Landtag frühzeitig und öffentlich über die finanziellen Weichenstellungen debattieren kann, statt dies intransparent in der Haushaltsstrukturkommission zu tun. Kritisiert wird die fehlende Bereitschaft, obwohl Mindereinnahmen bestehen und ein Nachtrag die öffentliche Debatte ermöglichen würde. Die Ministerin entgegnet, es gebe keine Notwendigkeit, weil der beschlossene Haushalt funktioniere und umsetzbar sei; ein Nachtrag binde unnötig Arbeitskapazitäten bei Abgeordneten und Häusern, weshalb der Fokus auf dem nächsten Doppelhaushalt liege.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.