Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Frau Ministerin, schon jetzt beginnen die Vorbereitungen zur Aufstellung des Dop…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit den Eckpunkten für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2028/2029 in Thüringen. Die Finanzministerin begründet die enorme Herausforderung mit einem strukturellen Defizit von 1,2 Milliarden Euro, der vollständig aufgebrauchten Rücklage durch das Urteil zur Beamtenalimentation sowie mit Steuermindereinnahmen und steigenden Personalkosten. Deshalb fordert der Beitrag eine umfassende Aufgabenkritik und Einsparungen bei konsumtiven Ausgaben, damit trotz der angespannten Lage noch Investitionen möglich bleiben. Kritisiert wird, dass die alten Methoden der Haushaltsaufstellung nicht mehr ausreichen, weshalb auch die Einnahmenseite geprüft werden müsse, um den Haushalt auszugleichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.