Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/47
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister, wenn das Energiegesetz bis Ende des…
Zusammenfassung
Die Rede von Schubert (Die Linke) thematisiert den engen Zeitplan für das Energiegesetz, das bis Ende des Jahres fertig sein soll. Weil die Zeit knapp ist, müssten die konkreten Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Energieerzeugung, Zivilgesellschaft, Kommunen und Umweltverbänden bereits jetzt benannt werden. Kritisiert wird, dass die Ansprechpartner und das Format des Austauschs, ob monatlich oder quartalsweise, noch unklar sind. Deshalb wird Transparenz darüber gefordert, welche Unternehmen und Verbände in die Erarbeitung des Gesetzentwurfs einbezogen werden, damit eine Vorstellung vom Dialogprozess entsteht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Beteiligten und den Rhythmus der Gespräche offenzulegen, um den Fortgang nachvollziehbar zu machen.
Kernaussagen
- Energiegesetz
- Zeitplan
- Akteursbeteiligung
- Dialogformat
- Transparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.