Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/47
Wir versuchen das. Wir sind im Moment, ich sage mal so, einen Monat hinter der Z…
Zusammenfassung
Kummer räumt ein, dass die Ressortabstimmung etwa einen Monat hinter dem Zeitplan liegt, und will deshalb bei einigen Punkten Zugeständnisse machen, damit das Verfahren schneller vorankommt. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Verbändebeteiligung den Zeitplan nicht erneut gefährden soll und der Thüringer Landtag später ohnehin Änderungen vornehmen könne. Kritisiert wird, dass Kommunen bisher nur minimale Photovoltaikanlagen für den Eigenbedarf errichten durften, um nicht einzuspeisen. Deshalb fordert die Rede ein gemeinsames Gesetz, das Kommunen verlässliche Investitionen in die Energieversorgung ermöglicht, damit sie Einnahmen erzielen und langfristig planen können, ohne in eine wirtschaftliche Falle zu geraten.
Kernaussagen
- Ressortabstimmung
- Verbändebeteiligung
- Photovoltaikanlagen
- kommunale Energieversorgung
- Investitionssicherheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.