Redebeitrag

Kummer

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Wir sind in der Erarbeitung. Ich gehe davon aus, dass er relativ zeitnah vorlieg…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verzögerung des Hitzeaktionsplans, dessen Vorgaben bereits über ein Jahr alt sind. Kummer begründet die Verzögerung damit, dass die Maßnahmen gründlich vorbereitet werden müssen und finanzielle Mittel für die Umsetzung erforderlich sind, die der Landtag bereitstellen muss. Da sich der Plan nicht nur auf die Landesregierung, sondern auch auf die Kommunen bezieht, sind viele Abwägungen nötig, auch nach dem Grundsatz, dass der Besteller die Kosten trägt. Zudem wird auf die Klimaanpassungsstrategie verwiesen, in der Gesundheitsmaßnahmen aufgelistet sind, die auch für den Hitzeaktionsplan gelten. Die Umsetzung erfordert letztlich die finanziellen Ressourcen, die der Thüringer Landtag zur Verfügung stellen muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.