Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/47

Frau Ministerin hat es eigentlich schon in ihren etwas kürzeren Ausführungen zu…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem kommunalen Investitionsprogramm des Freistaats Thüringen, das den Kommunen eine Milliarde Euro über vier Jahre bereitstellt, weil die kommunale Selbstverwaltung vor Ort am besten weiß, wo der dringendste Bedarf besteht. Kästner fragt nach dem Stand der Mittelausreichung, worauf die Ministerin antwortet, dass 120 Kommunen 124 Millionen Euro abgerufen haben. Das Programm ist unbürokratisch, da keine Zweckbindung besteht und die Kommunen selbst über die Verwendung entscheiden können, weshalb Investitionen in Straßen, Schulen, Kitas und Feuerwehren ermöglicht werden und der Bürokratieaufwand im Vergleich zu Bundesprogrammen deutlich geringer ausfällt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.