Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/47
Ja, schon ganz gern. Und zwar haben Sie jetzt gerade gesagt, Sie können eine Bes…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert eine Einschränkung der parlamentarischen Kontrollrechte im Thüringer Landtag, weil Abgeordnete auf verlässliche Antworten der Landesregierung angewiesen sind. Früher ermöglichten vorab eingereichte Mündliche Anfragen detaillierte Auskünfte, da die Themen der Regierung vorher bekannt waren. Heute können nicht fristgemäß beantwortete Kleine Anfragen nicht mehr ins Plenum gezogen werden, wodurch die Kontrolle der Regierung erschwert wird. Als Beleg führt der Beitrag an, dass das Innenministerium nur 31 Prozent der Kleinen Anfragen fristgerecht beantwortet. Deshalb wird die Einschätzung, es gebe keine Einschränkungen, hinterfragt.
Kernaussagen
- Mündliche Anfragen
- Kleine Anfragen
- Fristgemäße Beantwortung
- Parlamentarische Kontrollrechte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.