Redebeitrag

Küntzel

Fraktion
bsw
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/46

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD, der den Eindruck erwecke, der Landtag müsse die Sicherheitsbehörden erst an ihren gesetzlichen Auftrag erinnern, wofür es jedoch keinen Anlass gebe. Küntzel betont, die Thüringer Polizei nehme ihre Pflichten ernst, schütze rechtmäßige Parteitage und greife gegen Straftaten ein, weshalb der Antrag abzulehnen sei. Zugleich wird klargestellt, dass Proteste gegen die AfD verfassungsrechtlich geschützt sind, solange sie nicht in Gewalt, Einschüchterung oder gezielte Behinderung umschlagen. Der Beitrag begründet, dass Grundrechte für alle gelten und der Vorwurf mangelnder Pflichterfüllung belegt werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.