Redebeitrag
Küntzel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/46
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD, der den Eindruck erwecke, der Landtag müsse die Sicherheitsbehörden erst an ihren gesetzlichen Auftrag erinnern, wofür es jedoch keinen Anlass gebe. Küntzel betont, die Thüringer Polizei nehme ihre Pflichten ernst, schütze rechtmäßige Parteitage und greife gegen Straftaten ein, weshalb der Antrag abzulehnen sei. Zugleich wird klargestellt, dass Proteste gegen die AfD verfassungsrechtlich geschützt sind, solange sie nicht in Gewalt, Einschüchterung oder gezielte Behinderung umschlagen. Der Beitrag begründet, dass Grundrechte für alle gelten und der Vorwurf mangelnder Pflichterfüllung belegt werden müsse.
Kernaussagen
- Versammlungsfreiheit
- Polizeieinsatz
- Parteitagsschutz
- Grundrechte
- Protest
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.