Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/46

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen un…

Zusammenfassung

König-Preuss kritisiert in ihrem Beitrag die AfD scharf und wirft der Partei vor, den Protest gegen ihren Bundesparteitag in Erfurt im Vorfeld kriminalisieren zu wollen. Indem die AfD ein Horrorszenario heraufbeschwöre und von Gefahr für Leib und Leben spreche, lenke sie von der eigentlichen Bedrohung ab, die von ihr selbst ausgehe, wie das Beispiel des ermordeten Walter Lübke zeige. Zudem stellt die Rednerin klar, dass Blockaden nicht per se verboten seien, sondern unter bestimmten Voraussetzungen dem Versammlungsrecht unterfallen können, weshalb die pauschale Kriminalisierung des Protests falsch sei und die vielen Teilnehmenden ein klares demokratisches Signal setzten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.