Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/46
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Höcke, ich möchte noch mal Ihre S…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Spitzfindigkeit von Herrn Höcke, der behauptet, eine Rücknahme der Einbürgerung sei keine Remigration, da die Betroffenen dann keine Deutschen mehr seien. Marx stellt klar, dass diese Argumentation nicht zu den Aussagen von Herrn Möller passt, der den § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nutzen wollte, um Einbürgerungen rückwirkend aufzuheben, weil die Gründe für den Verwaltungsakt nicht vorlagen. Dies würde einen breiten Kreis von Betroffenen schaffen, die remigriert werden sollen. Zudem wird das Gejubel im Europaparlament erwähnt, an dem sich Vertreter der Partei beteiligt haben, was die Kritik verstärkt.
Kernaussagen
- Remigration
- Einbürgerung
- Verwaltungsverfahrensgesetz
- Europaparlament
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.