Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/46
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, l…
Zusammenfassung
König-Preuss räumt antisemitische Positionen in der Linkspartei ein, betont aber, dass diese aktiv bekämpft werden, im Gegensatz zur AfD. Kritisiert wird, dass die AfD zivilgesellschaftliche Organisationen angreift und ihnen vorwirft, mit Steuermitteln gegen sie zu arbeiten. Weil die AfD-Fraktion jährlich rund 10,5 Millionen Euro erhält, während der Verfassungsschutz weniger Mittel bekommt, fordert der Beitrag ein AfD-Verbot, damit keine Neonazis weiter finanziert werden. Zudem wird die Einschüchterung von Organisationen wie Zusammenstehen und Widersetzen durch Anfragen verurteilt, da die AfD Daten sammeln könnte, die später gegen Demokraten genutzt werden könnten.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- AfD-Verbot
- Zivilgesellschaft
- Steuermittel
- Verfassungsschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.